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Interministerielle Arbeitsgruppe Kindergrundsicherung

Die Bundesregierung startet mit der Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) Kindergrundsicherung die Neuausrichtung der Familienförderung. Laut Bundesfamilienministerin Anne Spiegel sollen mit der Kindergrund­sicherung bessere Chancen für Kinder und Jugendliche geschaffen und sie aus der offenen und verdeckten Armut geholt werden. Die Kindergrund­sicherung solle möglichst ohne bürokratische Hürden direkt bei den Kindern ankommen und ihre Chancen grundlegend verbessern. Dafür müssten Schnittstellen zu anderen Leistungen wie dem neuen Bürgergeld oder dem BAföG entsprechend gestaltet werden.

Die Kindergrundsicherung bündelt das Kindergeld für alle Familien, Leistungen nach dem SGB II und SGB XII für Kinder, Teile des Bildungs- und Teilhabepakets sowie der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen in einer Leistung. Sie soll aus zwei Komponenten bestehen: einem einkommensunabhängigen Garantiebetrag, der für alle Kinder und Jugendliche gleich hoch ist, und einem gestaffelten Zusatzbetrag, der vom Einkommen der Eltern abhängt. Geplant ist, dass die IMA bis Ende 2023 in 5 thematischen Arbeitsgruppen ein Konzept für eine Kindergrundsicherung erarbeitet. Auf dem Weg dorthin sind Beteiligungen und Austausch mit Ländern, Verbänden, Vereinen und Stiftungen geplant.